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Pressemitteilung der AfD-Main-Kinzig und der AfD-Fulda: Nach Brandstiftung durch Pakistani in Wächtersbach – AfD Kreisverbände stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung

AfD-Kreisverbände stellen Strafanzeige wegen Volksverhetzung

Zusammenfassung: In einer Reaktion auf die jüngsten Ereignisse im Wächtersacher Ortsteil Wittgenborn, wo eine pakistanische Familie einen Brandanschlag auf ihr eigenes Haus verübte und versuchte, diesen als fremdenfeindlichen Akt darzustellen, haben Pierre Lamely und Jürgen Mohn, AfD-Kreisvorsitzende von Fulda und Main-Kinzig, eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung durch ausländische Mitbürger gegen Deutsche eingereicht. Diese Handlung deckt nicht nur den Missbrauch des Gastrechts auf, sondern zeigt auch, wie voreilig politische Gegner und Medien bereit sind, ohne ausreichende Beweise im Kampf „gegen rechts“ zu agieren und die AfD zu verunglimpfen.

Pierre Lamely, Kreisvorsitzender der AfD in Fulda, sowie Jürgen Mohn, Kreisvorsitzender der AfD im Main-Kinzig-Kreis, haben Strafanzeige eingereicht. Diese zielt darauf ab, ein kritisches Licht auf die Leichtfertigkeit zu werfen, mit der politische Gegner und Teile der Gesellschaft bereit sind, sogenannte rechtsextreme Taten zu instrumentalisieren. Der Fall in Wächtersbach offenbart, wie mutmaßliche Brandstifter versuchten, die deutsche Bevölkerung durch das Anbringen von Parolen wie „Ausländer raus“ der Fremdenfeindlichkeit zu bezichtigen. Dies mit der Absicht, um von einem Versicherungsbetrug abzulenken.

Pierre Lamely betont: „Die voreilige Zuschreibung dieser Tat als rechtsextrem und die darauffolgende Vorverurteilung von AfD-Wählern ist ein alarmierendes Beispiel für die Missstände im gegenwärtigen politischen Diskurs. Wir sehen eine gefährliche Bereitschaft, unbequeme Wahrheiten zu ignorieren, wenn sie nicht ins vorherrschende Narrativ passen.“

Jürgen Mohn fügt hinzu: „Es ist besorgniserregend, dass inszenierten Straftaten genutzt werden, um eine gesellschaftliche und politische Hetze gegen die deutsche Bevölkerung und insbesondere gegen die AfD zu schüren. Dieser Fall in Wächtersbach ist kein Einzelfall, sondern Teil eines größeren Problems. Immer wieder werden wir wegen Straftaten bezichtigt,obwohl diese mit klarer Absicht von unseren politischen Gegnern inszeniert werden. Diese infame Vorgehensweise uns zu diskreditieren soll zum einen den Verdacht auf uns lenken und zum anderen vom eigenen Unvermögen ablenken.“

Die Strafanzeige unterstreicht die Notwendigkeit einer gründlichen Untersuchung auch wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Es bedarf einer fairen medialen Berichterstattung, die sich nicht vorschnell an politischen Kampagnen beteiligt. Die AfD fordert eine kritische Reflexion über die leichtfertigen Anschuldigungen im sogenannten „Kampf gegen rechts“. Darunter leidet die Demokratie und daraus resultieren unakzeptable Folgen für die Betroffenen.