AfD-Kreisverband
Main-Kinzig

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Auf unseren Web-Seiten erhalten Sie aktuelle Informationen rund um die politische Arbeit des AfD-Kreisverbandes Main-Kinzig und zu Veranstaltungen und Terminen.

𝙅𝙪𝙚𝙧𝙜𝙚𝙣 𝙈𝙤𝙝𝙣 (𝘼𝙛𝘿) - 𝙕𝙚𝙧𝙨𝙩ö𝙧𝙩𝙚 𝙒𝙖𝙝𝙡𝙥𝙡𝙖𝙠𝙖𝙩𝙚 𝙨𝙘𝙝ü𝙘𝙝𝙩𝙚𝙧𝙣 𝘽ü𝙧𝙜𝙚𝙧 𝙚𝙞𝙣

Im Werben um Wählerstimmen wurden wieder einmal Plakate fast aller Parteien zerstört.

Auch die AfD musste den Verlust und die Zerstörung von mehr als 500 dieser Werbeträger hinnehmen – ein Schaden von rund €10.000.

Für Jürgen Mohn, Wahlkreiskandidat der AfD, ist das nicht nur Sachbeschädigung: „Würde es nach dem Willen der Linken, der Grünen und der SPD gehen, dann dürften sich die Mehrheitsverhältnisse in Deutschland nie ändern, schon gar nicht so wie in Österreich.

Wenn es um die Diffamierung der AfD geht, dann schauen unsere politischen Gegner gerne einmal weg. Um ihren Willen durchzusetzen, scheuen sich manche nicht, die Hilfe von radikalen Gruppierungen in Anspruch zu nehmen, um für Zerstörung und Einschüchterung der Bürger zu sorgen.

𝙂𝙧𝙪𝙥𝙥𝙞𝙚𝙧𝙪𝙣𝙜𝙚𝙣 𝙤𝙝𝙣𝙚 𝙐𝙣𝙧𝙚𝙘𝙝𝙩𝙨𝙗𝙚𝙬𝙪𝙨𝙨𝙩𝙨𝙚𝙞𝙣 ,𝙙𝙞𝙚 𝙖𝙪𝙨 𝙎𝙩𝙚𝙪𝙚𝙧𝙢𝙞𝙩𝙩𝙚𝙡𝙣 𝙛𝙞𝙣𝙖𝙣𝙯𝙞𝙚𝙧𝙩 𝙬𝙚𝙧𝙙𝙚𝙣.

Wer sich dieser Mittel bedient, dem geht es nicht um den Wählerwillen, sondern einzig um den Machterhalt. Deren selbsternanntes Bündnis gegen rechts vertritt weder die Mehrheitsmeinung, noch vertritt es die Moral der Bürger. Nun muss auch die CDU erkennen, dass sie sich viel zu lange dem linken Druck von Linken, Grünen und SPD gebeugt hat.

Doch der Druck der Realität, der Anschläge und Morde holen nun auch die Christdemokraten ein. Die AfD fordert schon lange eine dringend notwendige Richtungsänderung in der Migrationspolitik und zahlt dafür bereits einen hohen Preis. Seien es zerstörte Wahlplakate oder Angriffe auf Infostände.

Die CDU muss diese Lektion noch lernen, sich der AfD öffnen und sich vor allem klar von den Linken, der SPD und den Grünen abgrenzen“ so AfD-Politiker Jürgen Mohn.

AfD-Direktkandidat Jürgen Mohn (AfD): Die „Kneipe“ im Dorf lassen

Immer mehr Gaststätten im ländlichen Raum schließen. Dann fehlt es an beliebten Treffpunkten für Einheimische und Besucher, an dem viele unvergessliche Momente und Feste stattfanden. Auch im Main-Kinzig-Kreis haben im letzten Jahr wieder Lokale dauerhaft zugemacht oder stehen kurz davor.

Jürgen Mohn, Kandidat der #AfD zur Bundestagswahl, beobachtet diese Entwicklung mit Sorge. „Ich bin ein Familienmensch und treffe mich gerne mit meinen Freunden oder der Familie in einer Gaststätte. Ich beobachte aber, dass immer mehr Gastronomen das Handtuch werfen. Die Lage unter Betrieben ist alarmierend, die Hälfte der Betriebe sehen die Geschäftsentwicklung für das Jahr 2025 verhalten und fast 30 % eher negativ bis pessimistisch.

Wir müssen unsere Gastronomie – insbesondere im ländlichen Raum –stärken und zu unterstützen. Die Lösungen für bessere Aussichten liegen auf dem Tisch und müssen jetzt dringend umgesetzt werden. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie war falsch und hat zu deutlichen Umsatzeinbußen geführt.

Mit einer dauerhaften Senkung der Umsatzsteuer auf Speisen und Getränke wollen wir die Überlebensfähigkeit des Gastgewerbes stärken. Die Bürger brauchen wieder mehr Netto vom Brutto damit sich jeder den Besuch im Lokal leisten kann. Wir wollen an Stelle von sozialen Hängematten arbeitsfähige Menschen motivieren, wieder selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen – in vielen Branchen würden sich die Probleme der Personalbeschaffung entspannen – gerade auch in der Gastronomie.

Die verheerenden Wirkungen der erneuerbaren Energien und gravierende Fehlentscheidung bei der Beschaffung von Energieträgern im Ausland haben die Preise hierzulande in die Höhe getrieben. Das wollen wir schnell wieder ändern damit die Energiekosten sinken.

Wir wollen das Gastgewerbe von Bürokratie entlasten. Auf einer Speise soll nicht das Kleingedruckte zu Inhaltsstoffen und die Herkunftskennzeichnung, sondern das Angebot von Speisen und Getränken im Vordergrund stehen.

Insgesamt können wir so unsere Gastronomen unterstützen und die Betriebe stärken“, so Jürgen Mohn.

𝗝ü𝗿𝗴𝗲𝗻 𝗠𝗼𝗵𝗻 (𝗔𝗳𝗗) 𝗚𝗲𝘀𝗽𝗿ä𝗰𝗵𝗲 𝗺𝗶𝘁 𝗷𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗿𝗻 𝗮𝗺 𝟲. 𝗙𝗲𝗯𝗿𝘂𝗮𝗿 𝗶𝗻 𝗕𝗮𝗱 𝗢𝗿𝗯

Main-Kinzig-Kreis: Die Wirtschaftsjunioren Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern veranstalten am 6. Februar, eine Podiumsdiskussion in Bad Orb. Der Direktkandidat der AfD, Jürgen Mohn wurde zu dieser Veranstaltung nicht eingeladen.

Gemeinsam mit seinem Team eröffnet er jetzt interessierten Junioren der Wirtschaft die Möglichkeit für persönliche Gespräche. Dazu der Wahlkreiskandidat der #AfD: „Deutschland steht vor vielen Herausforderungen. Wie die künftige Entwicklung aussehen soll, möchte ich gerne mit den Junioren der Wirtschaft am 6. Februar auf dem Salinenplatz in Bad Orb diskutieren.

Unser Team ist dort ab 17 Uhr anzutreffen und stellt ein sehr gutes alternatives Angebot zu der Veranstaltung dar, von der die AfD ausgegrenzt wurde.

Ich bedaure natürlich, dass man uns aussperrt. Gerade an einer Debatte über die Zukunft unseres Landes wäre ich gerne mit auf der Bühne gewesen, denn meine Partei hat zu den vielen Problemen sehr gute Lösungen, die ich dem Veranstalter und dessen Gästen gerne aufgezeigt hätte.

So freuen wir uns jetzt auf einen guten Besuch in unserem Info-Pavillon auf dem Orber Salinenplatz.

𝙅ü𝙧𝙜𝙚𝙣 𝙈𝙤𝙝𝙣 𝙛𝙤𝙧𝙙𝙚𝙧𝙩 𝘼𝙧𝙗𝙚𝙞𝙩𝙨𝙥𝙛𝙡𝙞𝙘𝙝𝙩 𝙛ü𝙧 𝘼𝙨𝙮𝙡𝙗𝙚𝙬𝙚𝙧𝙗𝙚𝙧 𝙪𝙣𝙙 𝘽ü𝙧𝙜𝙚𝙧𝙜𝙚𝙡𝙙𝙚𝙢𝙥𝙛ä𝙣𝙜𝙚𝙧

Geht es nach dem Willen der #AfD, dann soll der Main-Kinzig-Kreis der erste Landkreis in Westdeutschland werden, in dem Asylbewerber und Bezieher von Bürgergeld zur Arbeit verpflichtet werden können. So sieht es ein Antrag vor, den die AfD in der nächsten Sitzung des Kreistages entscheiden lässt.

Der Fraktionsvorsitzende und Wahlkreisbewerber für die Bundestagswahl, Jürgen Mohn, hält diese Entscheidung für längst überfällig. „Die Abgeordneten im Kreistag sollen beschließen, dass Asylbewerber und Empfänger von Bürgergeld künftig zu Arbeit verpflichtet werden können.

Wer sich verweigert, dem sollen die staatlichen Leistungen gekürzt werden. Diese sogenannten Arbeitsgelegenheiten sind im Asylbewerberleistungsgesetz und für Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld im Sozialgesetzbuch vorgesehen.

Eine Pflicht, diese Arbeitsgelegenheiten anzunehmen, ist zwar nach den Buchstaben der Gesetze möglich, die Altparteien haben die Umsetzung aber bisher verhindert.

Wir wollen das ändern und finden es in Ordnung – wer Bürgergeld erhält und arbeiten kann, der sollte das auch tun.

Unsere Sozialleistungen werden überwiegend von fleißig arbeitenden Menschen finanziert. Wer von diesen Sozialleistungen profitieren möchte, der sollte nicht nur Andere arbeiten lassen, sondern selbst eine zumutbare Arbeitsleistung einbringen. Das halten wir für gerecht und für eine gute Idee.

Zum Beispiel könnten Flüchtlinge gemeinnützige Arbeiten, beispielsweise in den Gemeinschaftsunterkünften, bei der Pflege von öffentlichen Grünflächen oder im Winterdienst übernehmen. Ein strukturierter Tag mit zu erfüllenden Pflichten hat noch niemanden geschadet“, so Jürgen Mohn von der AfD.

Jürgen Mohn (AfD): Ich lehne Windkraftanlagen in hessischen Wäldern ab

Im Kreistag hatte die #AfD vor einem Jahr beantragt das Bauvorhaben von Windkraftanlagen im Orber Spessart zu stoppen. Hessenforst sollte die Vergabe des Auftrages an die Firma Orsted zurücknehmen. Aber alle anderen Parteien haben die Initiative der AfD abgelehnt. Nun gibt es doch noch Bewegung zu deren Antrag.

Darüber wundert sich Jürgen Mohn, der als Direktkandidat für seine Partei zur Bundestagswahl antritt, nicht. „Schon seit Jahren stehen wir an der Seite der Bürger, die die Wälder um Bad Orb als Naherholungsgebiete erhalten wollen.

Im Gegensatz zur ehemaligen Landesregierung aus CDU und GRÜNEN, denn die hatte die Vertragsunterzeichnung mit der Firma Orsted forciert. Und auch die jetzige CDU und SPD Koalition sah keinen Grund dieses Vertragswerk noch einmal infrage zu stellen. Jetzt, kurz vor der Bundestagswahl wollen genau diese Parteien den Eindruck erwecken, den Kurs meiner Partei zu unterstützen. Das ist nicht glaubwürdig, denn im Kreistag und im hessischen Landtag gab es ausreichend Gelegenheit dazu. Nach unserer Überzeugung zielt dieser Sinneswandel unserer politischen Mitbewerber nur auf Wählerstimmen ab.

Ich bin, wie Henning Strauß, heimatverbunden und werbe seit Jahren dafür, Windkraftanlagen grundsätzlich gar nicht in hessischen Wäldern zu bauen. Viele Anlagen in Südhessen stehen aber genau dort.

Gerade in meiner Heimat des Spessarts lehne ich jede weitere Anlage ab und werbe für den Rückbau bereits vorhandener Windräder.

Meine Familie hat ihre Wurzeln in Flörsbachtal (Mosborn). Die Pläne auch dort Windkraftanlagen zu bauen, halte ich gelinde gesagt für eine Katastrophe. Windkraftanlagen sind Industrieanlagen und gehören fast ausschließlich in dafür ausgewiesene Industriegebiete.

Das WindBG muss daher neu gedacht werden. Ich will, dass die großflächigen Naturzerstörungen durch Windkraftanlagen und Photovoltaikanlagen in Wäldern, Feldern und auf Ackerflächen sofort beendet wird“, so Jürgen Mohn abschließend.

Jürgen Mohn (AfD): Abgeschobene kommen illegal nach Deutschland zurück

Nahezu jeder vierte abgeschobene Ausländer kommt trotz Einreisesperre und Aufenthaltsverbot zurück nach Deutschland. Das hat die Bundesregierung auf Anfrage mitgeteilt.

Für Jürgen Mohn, Direktkandidat der AfD im Wahlkreis 174 ist das ein Hinweis, dass die Bundesrepublik die Lage nicht mehr im Griff hat:“ Im vergangenen Jahr wurden knapp 18.400 Menschen aus Deutschland abgeschoben, das sind noch nicht einmal 10 Prozent der Ausreisepflichtigen. Jetzt teilt die Bundesregierung mit, dass sich mehr als 4000 der Abgeschobenen schon längst wieder in unserem Land aufhalten.

Eine Tatsache, die in der Bevölkerung auf Unverständnis stößt und dringenden Handlungsbedarf offenlegt. Die notwendigen Maßnahmen die Wiedereinreise zu verhindern liegen zwar auf dem Tisch werden aber nicht umgesetzt. Koalitionszwänge und Ideologiepolitik blockieren und behindern die Arbeit der Bundespolizei hier effizient einzugreifen, um die erneute Abschiebung unverzüglich durchzusetzen. Wer schon einmal abgeschoben wurde und dennoch unmittelbar wieder in unser Land einreist, dokumentiert mangelndes Unrechtsbewusstsein. Er unterläuft unseren Rechtsstaat und gefährdet in Teilen die Sicherheit unseres Landes.

Ich halte die Hinweise der Bundespolizeigewerkschaft für legitim, diese Personen mit Haftbefehl aufzugreifen und unmittelbar in Abschiebehaft zu nehmen. Um die Ernsthaftigkeit bei der Durchsetzung dieser Maßnahmen zu unterstreichen, sollte auch ein erneuter Rechtsanspruch auf anwaltliche Unterstützung auf Kosten des Steuerzahlers versagt werden.

𝘿𝙤𝙢𝙞𝙣𝙞𝙠 𝘼𝙨𝙘𝙝 (𝘼𝙛𝘿) – 𝘿𝙞𝙧𝙚𝙠𝙩𝙠𝙖𝙣𝙙𝙞𝙙𝙖𝙩 𝙞𝙣 𝙙𝙚𝙧 𝙍𝙚𝙜𝙞𝙤𝙣 𝙃𝙖𝙣𝙖𝙪 𝙒𝙖𝙝𝙡𝙠𝙧𝙚𝙞𝙨 179 - 𝙂𝙧𝙤ß𝙚 𝘼𝙪𝙛𝙢𝙚𝙧𝙠𝙨𝙖𝙢𝙠𝙚𝙞𝙩 𝙛ü𝙧 𝙄𝙣𝙛𝙤𝙨𝙩𝙖𝙣𝙙 𝙞𝙣 𝙃𝙖𝙣𝙖𝙪

Am Samstag, 18. Januar 2025 veranstalteten wir mitsamt Unterstützern im Zuge der Bundestagswahl 2ß25 den ersten Infostand am Marktplatz in Hanau.

Noch während des Aufbaus ließ es sich eine größere Gruppe von am Ende 40 nicht wohlgesonnenen Gegendemonstranten nicht nehmen, unseren Stand zu umzingeln.

Mit Ausnahme eines beschädigten Plakataufstellers, welcher unsererseits zur Anzeige gebracht worden ist, waren mein Team und ich völlig unbeeindruckt vom Aufmarsch und konnten auch abseits des verdeckten Standes Werbung für die AfD an die Besucher des Marktplatzes verteilen.

Insbesondere mit dem polizeilich begleiteten Standortwechsel war die Erreichbarkeit unseres Standes noch besser gegeben, gepaart mit unserem völligen Desinteresse an der Aktion des pol. Gegners und punktuellen Spirenzien unsererseits mittels weiteren Werbematerialien zum auf Trab halten derer, haben sie zum einen ihre Intentionen nicht erfüllen können, zum anderen mehrheitlich Ablehnung von den Marktbesuchern erhalten.

Mit der wahrlich besten Wahlwerbung, die ich als Direktkandidat der AfD erhalten kann, werden wir selbstverständlich weiterhin im Wahlkreis Präsenz zeigen und werden es uns nicht nehmen lassen, den steigenden Umfragewerten Taten folgen zu leisten.

AfD wählen ist so 2025, ich freue mich auf die kommenden Stände und interessanten Gespräche.

𝙅ü𝙧𝙜𝙚𝙣 𝙈𝙤𝙝𝙣 (𝘼𝙛𝘿) – 𝘿𝙞𝙧𝙚𝙠𝙩𝙠𝙖𝙣𝙙𝙞𝙙𝙖𝙩 𝙨𝙩𝙖𝙧𝙩𝙚𝙩 𝙆𝙚𝙣𝙣𝙚𝙣𝙡𝙚𝙧𝙣-𝙏𝙤𝙪𝙧 𝙢𝙞𝙩 𝙨𝙚𝙞𝙣𝙚𝙢 𝙒𝙖𝙝𝙡𝙠𝙖𝙢𝙥𝙛𝙢𝙤𝙗𝙞𝙡

Main-Kinzig-Kreis – Der Direktkandidat der Alternative für Deutschland (AfD), Jürgen Mohn, startet eine besondere Wahlkampftour. Mit seinem Wahlkampfmobil macht sich Mohn auf den Weg durch die Region, um Bürgernähe zu leben. Er möchte Themen besprechen, von denen die Bürger im Wahlkreis direkt betroffen sind.

„Ich möchte ein Politiker sein, der für die Menschen greifbar ist – im wahrsten Sinne des Wortes. Politik darf nicht abgehoben oder weltfremd sein. Deswegen komme ich zu den Bürgern, statt darauf zu warten, dass sie zu mir kommen“, erklärt Jürgen Mohn. „Gerade in meinem Wahlkreis sind die Kommunen von der Politik einer gescheiterten Ampel betroffen, sei es bei der Überlastung der Gemeinden mit Flüchtlingen, einer nicht mehr vermittelbaren Energiepolitik, die Arbeitsplätze vernichtet oder unser krankes Gesundheitswesen.

Während der Tour wird das Wahlkampfmobil in Städten, Dörfern und an zentralen Treffpunkten der Region Station machen. Ziel ist es, in persönlichen Gesprächen zuzuhören, Fragen zu beantworten und die politischen Ziele der AfD näher zu bringen. Als Vertreter einer Partei, die für Bürgernähe, mehr direkte Demokratie und die Förderung regionaler Interessen steht, möchte Mohn deutlich machen, dass seine Politik die Sorgen und Wünsche der Menschen in den Mittelpunkt stellt.

„Unsere Region hat eine Stimme verdient, die sich konsequent für ihre Interessen einsetzt. Ich lade alle Bürger ein, mich bei meiner Tour anzusprechen, Fragen zu stellen und ihre Meinungen zu teilen – offen und direkt. Denn nur so können wir Politik gemeinsam gestalten“, so Mohn weiter.

Die AfD setzt sich unter anderem für eine konsequente Stärkung der nationalen Souveränität, mehr direkte Bürgerbeteiligung und eine Politik ein, die den Interessen der Menschen vor Ort dient. Die Wahlkampfmobil-Tour unterstreicht dieses Engagement und bietet allen Interessierten die Gelegenheit, sich direkt über die Positionen und Ideen der Partei zu informieren.

Direktkandidat Jürgen Mohn: Ich lehne den Griff nach Ersparnissen durch die CDU und die GRÜNEN ab

Main-Kinzig-Kreis: Wir sind die Christlich-Sozialen in der CDU – so titelt die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft. Der Chef der CDU-Arbeitnehmer ist Dennis Radtke. Er ist Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) und im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten.

Jetzt unterstützt der Parteifreund von Friedrich Merz den Plan des GRÜNEN Robert Habeck, auf Zinsgewinne und Aktienrenditen Kassenbeiträge zu zahlen!

Jürgen Mohn, Wahlkreisbewerber der AfD und selbst gerichtlich zugelassener Renten- und Krankenkassenberater, ist verärgert über die Idee der CDU und der GRÜNEN: „Die CDU versucht gerade, die Forderungen von Robert Habeck zu skandalisieren, obwohl der Soziale Flügel der CDU selbst die Blaupause dazu geliefert hat – das war vor gut einem Jahr in einer Mitgliederzeitschrift.

Der Skandal ist nicht die verrückte Idee, sondern die Unglaubwürdigkeit der Christlich Sozialen Union. Denn die Merz-Partei führt Millionen gesetzlich Krankenversicherte hinter die Fichte. Als Rentenberater bin ich, ähnlich wie z.B. die Berater des VdK, ehrenamtlich tätig. Ich bekomme häufig zu hören, dass viele Bürger jeden Euro zweimal umdrehen müssen und froh sind einen Notgroschen auf der hohen Kante zu haben.

Für mich ist es klar und ich sage es deutlich – die Vorstellung, diesen Menschen jetzt noch tiefer in die Tasche zu greifen ist mit mir nicht zu machen.

Es wird immer deutlicher, wer Merz wählt wird auch Habeck bekommen“.

Faeser droht AfD-Polizisten: Zeit für Meinungsfreiheit statt Einschüchterung!

Die Ministerin der Meinungs-Unterdrückung schlägt wieder zu: Mit einem Spezial-Erlass ihres Hauses bedroht Innenministerin Faeser (SPD) Bundespolizisten, die sich für die AfD engagieren, faktisch mit einem Berufsverbot.

Der Erlass sieht vor, dass Wahlkandidaturen für die AfD „die zwingende Einleitung eines Disziplinarverfahrens gem. § 17 Abs. 1 Bundesdisziplinargesetz (BDG) begründet“. Laut einem Vermerk im Intranet der Bundespolizei müssen Beamte „in diesen Fällen mit dienstrechtlichen Konsequenzen bis hin zu ihrer Entlassung rechnen“. Während der Chef der Bundespolizei selbst CDU-Mitglied ist, werden Beamte wegen des Engagements für die aktuell mit Abstand zweitstärkste politische Kraft unter Druck gesetzt.

Vergessen wir nicht: Es war Innenministerin Faeser, die höchstpersönlich für ein verfassungsschutzbekanntes Antifa-Magazin zur Feder griff und deshalb erhebliche Zweifel an ihrer eigenen Verfassungstreue aufkommen ließ. Es war Faeser, die die Zeitschrift „Compact“ über den Umweg des Vereinsrechts verbieten und somit die Pressefreiheit angreifen wollte. Niemand Geringeres als das Bundesverwaltungsgericht hatte das Verbot sofort gekippt und die Rechtswidrigkeit von Faesers Vorgehen festgestellt. Diese Frau hätte schon x-fach zurücktreten müssen, wenn politisches Scheitern und Skandale in unserem Land noch zu personellen Konsequenzen führen würden.

Der neuerliche Angriff Faesers auf die Grundrechte von Polizeibeamten unterstreicht erneut: Unser Land braucht dringend eine politische Großoffensive für die Meinungsfreiheit – und dafür steht nur die AfD. Wir brauchen keine einschüchternden Erlasse gegen politisch missliebige Polizeibeamte, keine Zeitschriftenverbote, keine Online-Zensurgesetze, keine Geheimdienst-Instrumentalisierungen gegen die Oppositionspartei und keine sogenannte „Cancel Culture“.

Wir wollen, dass die Menschen in Deutschland ihre Meinung endlich wieder frei und ohne Furcht vor Repressalien äußern können!

Seit 2010 sind 4,2 Milliarden Euro Kindergeld ins Ausland geflossen.

Aus der Faktensammlung 2024 des AfD-Landesverbandes Hessen.

Die Bundesagentur für Arbeit überwies allein in den Jahren 2018 bis 2023 fast 2,7 Mrd. Euro Kindergeld ins Ausland (nach Einkommensteuergesetz und Bundeskindergeldgesetz), seit 2010 gerechnet waren es sogar 4,2 Mrd. Euro.

Vergleicht man dies zum Jahr 2010, in dem nur 36 Mio. Euro ins Ausland überwiesen wurde, hat sich die Zahlung zum Jahr 2023 um über 1.460 % erhöht.

Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer kritisierte die Kindergeld-Zahlungen ins Ausland: „An manchen Stellen werfe die Bundesregierung mit Steuergeldern nur so um sich. Wir fordern die Bundesregierung auf, das Kindergeld endlich auf die Lebenshaltungskosten vor Ort abzusenken. Das schafft Gerechtigkeit und entlastet die Steuerzahler.“

„In einigen osteuropäischen Ländern entspricht das Kindergeld für zwei Kinder bereits einem Monatslohn. Dem deutschen Steuerzahler, der aufgrund der Inflation hier kaum noch seine Miete zahlen kann, ist das nicht mehr vermittelbar“, kritisierte der AfD-Politiker René Springer. Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion, die Kindergeldzahlungen ins Ausland zu reduzieren, wird seit Jahren nicht beraten.

Quellen:

1) Schriftliche Fragen: René Springer (AfD-MdB), Drs. 20/10127, 19.01.2024

2) Schriftliche Fragen, René Springer (AfD-MdB), Drs. 19/25900, 12.01.2021

3) Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion: Kindergeldstatistik – Entwicklungen im Zeitverlauf, Drs. 19/11307, 02.07.2019

4) Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion: Zahlung von Kindergeld an ausländische Kindergeldberechtigte, Drs. 19/1275, 20.03.2018

5) Bundestag: „Bundestag lehnt Kindergeld-Anpassung für im EU-Ausland lebende Kinder ab“, 18.10.2018.

6) René Springer, MdB, 29.03.2023

7) Bundesagentur für Arbeit: Kindergeld – Deutschland und Länder (Monatszahlen der Familienkasse der BA), Jahre 2018-2022

8) Junge Freiheit: „Deutschland überweist 459 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland“, 01.05.2022

9) Die Zeit: „Kindergeld-Zahlungen ins Ausland erneut gestiegen“, 29.01.2024

10) Nius: „4,2 Milliarden Euro: So viel Kindergeld ist seit 2010 ins Ausland geflossen“, 05.02.2024

𝗔𝘂𝘀𝗹ä𝗻𝗱𝗲𝗿 ü𝗯𝗲𝗿𝘄𝗶𝗲𝘀𝗲𝗻 𝟲,𝟴 𝗠𝗿𝗱. 𝗘𝘂𝗿𝗼 𝗶𝗺 𝗝𝗮𝗵𝗿 𝟮𝟬𝟮𝟯 𝗶𝗻 𝗶𝗵𝗿𝗲 𝗛𝗲𝗶𝗺𝗮𝘁𝗹ä𝗻𝗱𝗲𝗿

Aus der Faktensammlung 2024 des AfD-Landesverbandes Hessen.

Laut den vorläufigen Zahlen der Deutschen Bundesbank flossen im Jahr 2023 mindestens 6,8 Mrd. Euro als Rücküberweisungen ins Ausland. Darin enthalten sind Lohnanteile, aber auch staatliche Leistungen für Asylbewerber.

„Ein großer Teil der Überweisungen ging an Verwandte in Europa, wobei Rumänien (604 Mio. Euro) und Polen (534 Mio. Euro) die größten Empfängerländer waren.“

Innerhalb der EU-Staaten wurden fast 3 Mrd. Euro, in andere europäische Länder fast 2,1 Mrd. Euro, nach Afrika 364 Mio. Euro, nach Amerika 162 Mio. Euro und in asiatische Länder 1,2 Mrd. transferiert. So wurden u. a. in die Türkei 834 Mio. Euro, nach Syrien 360 Mio. Euro und 451 Mio. Euro in die Ukraine überwiesen.

Die AfD fordert bereits seit Jahren, dass anstelle von Geld- nur noch Sachleistungen ausgegeben werden. Dies könnte dazu führen, dass Asylbewerber weniger Geld in ihre Heimatländer transferieren. Bundesfinanzminister Christian Lindner erkannte, dass „Geldüberweisungen in Heimatstaaten Geflüchteter auch ‚eine Finanzierungs- quelle der Schlepperkriminalität sein‘ könnten“. Er „lasse [s]eine Fachleute prüfen, wie [er dies] blockieren könne, dass von Sozialleistungen Geld in Herkunftsländer überwiesen wird.“

Quellen:
1) Deutsche Bundesbank: Heimatüberweisungen und Arbeitnehmerentgelte,
Stand: 15.02.2024 sowie Bundesbankantwort auf Anfrage 2024/001762, 15.02.2024

2) Die Zeit: „Lindner will Geldtransfers von Asylbewerbern in Heimatländer stoppen“, 05.10.2023

3) TRT Deutsch: „Migration: Lindner will Geldtransfers in Heimatländer unterbinden, 26.10.2023

Ein Mitglied des AfD-Kreisverbandes Main-Kreis hat sich die Mühe gemacht, die ganzen Diffamierungen, Falschbehauptungen und Lügen, die über die AfD verbreitet werden richtigzustellen. Zehn der gängigsten Falschbehauptungen werden hier die Fakten entgegengestellt. Klicken Sie in den Text und Sie wissen mehr ...

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